SPD diskutiert Koalitionsvertrag in Soltau

 
 

Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil lud alle Mitglieder des SPD-Bezirkes Nord-Niedersachsen zu einer internen nach Soltau Veranstaltung ein.

 

Hintergrund waren die kürzlich beendeten Koalitionsgespräche, der dabei verhandelte Koalitionsvertrag und die Personaldebatten in der SPD. Zu Beginn der Veranstaltung machte Klingbeil deutlich, dass die SPD keine Personaldebatten führt: "Wir werden uns auf die inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrages konzentrieren. Die Besetzung der Bundesministerien wird erst nach dem Mitgliedervotum geklärt", so Klingbeil. Er selbst werde Generalsekretär bleiben, Andrea Nahles im Frühjahr als Vorsitzende kandidieren.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Koalitionsvertrag: "Der ländliche Raum wird bei der Digitalisierung gestärkt, Funklöcher werden geschlossen. Der Bund darf endlich in Schulen investieren, es wird einen Mindestlohn für Auszubildende geben", so Klingbeil. Auch bei der Bekämpfung von Verkehrslärm gebe es Fortschritte: "Den Schienenlärm wollen wir bis 2020 halbieren", so Klingbeil. "Auch die Bedrohung durch den Wolf haben wir aufgenommen und werden Maßnahmen ergreifen, dass Wölfe schneller entnommen werden", so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Auch wolle die Koalition Mehrgenerationenhäuser stärken.

Rund 170 Mitglieder aus ganz Nord-Niedersachsen besuchten die Veranstaltung in Soltau. "Es gab eine kontroverse Diskussion zu allen Themenbereichen. Wir haben inhaltlich diskutiert, fair im Umgang miteinander. Das wünsche ich mir auch für die weiteren Gespräche", so Klingbeil. In den nächsten Tagen wird er in vielen Regionalkonferenzen in ganz Deutschland sein und mit den Mitgliedern der SPD diskutieren.

 
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