Arbeitsprogramm 2008-2010

Mitten im Leben - Mitten im Heidekreis: SPD.

SPD Soltau-Fallingbostel 2010 - 2012

I. Die SPD als Volkspartei

Die Bundestagswahl 2009 stellt mit ihrem katastrophalen Ergebnis eine Zäsur in der Geschichte der SPD dar. Die Menschen haben uns mit bundesweit 23% nach Hause geschickt und uns einen Auftrag erteilt, über unseren bisherigen programmatischen, organisatorischen und strategischen Weg nachzudenken, diesen zu diskutieren und uns neu aufzustellen. Nur wenn die SPD es wagt, einen wirklichen Neuanfang zu starten, werden wir wieder an Stärke gewinnen.

Hier vor Ort war die Bundestagswahl das entscheidende Thema der letzten zwei Jahre. Auf wenn uns vor Ort ein vorzeigbares Ergebnis gelungen ist, haben wir den neuzugeschnitten Wahlkreis Rotenburg I -Soltau-Fallingbostel nicht gewinnen können. Mit einem engagierten und offenen Wahlkampf haben die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaft zu einem erheblichen Teil zum respektablen Ergebnis vor Ort beigetragen.

Im Wahlkampf ist deutlich geworden, dass die SPD vernetzt ist und auf allen Ebenen und in allen Bereichen Ansprechpartner besitzt. Viele unserer Veranstaltungen wurden knapp zur Hälfte von Nicht-Parteimitgliedern besucht. Diese hohe Quote gilt es weiter auszubauen. Die SPD ist als kompetenter Gesprächspartner im Landkreis anerkannt. Dies hat auch das größte Event jenseits des Wahlkampfes, der Zukunftskongress Heidekreis 2020, mit vielen Gästen gezeigt. Die SPD konnte hier gesellschaftliche Diskussionen anstoßen, die für den Landkreis von Bedeutung sind. Das Format einer offenen Diskussion hat sich bewährt.

Die internen Qualifizierungsmaßnahmen haben schon im Wahlkampf Früchte getragen. Mit Angeboten, die auf die Ortsvereine zugeschnitten sind, konnte der Unterbezirk hier zur zielgenauen Bildungsarbeit beitragen. Der Unterbezirk wird seiner Rolle als Dienstleister und Impulsgeber für die Ortsvereine weiter nachkommen.

II. Die SPD als Mitmachpartei

In den Jahren 2010 bis 2012 wollen wir als SPD unsere radikale Öffnung auch im Heidekreis vorantreiben. Es zeigt sich immer mehr, das viele Menschen sich nicht in Parteien organisieren, mit ihren vielfältigen Ideen, Potenzialen und ihrem Engagement aber zu einer fortschrittlichen Entwicklung unserer Gesellschaft und der Demokratie beitragen wollen. Diesen Menschen müssen wir Sozialdemokraten eine Anlaufstelle sein. Wir wollen keine Hinterzimmer-Demokratie, sondern lebendige Diskussion und das Ringen um die besten Positionen. Schon im Prozess der Themenentwicklung und beim Finden von Lösungen wollen wir die Bürger einbinden. Hierfür müssen wir eine Kultur des Zuhörens entwickeln und den Menschen auf Augenhöhe begegnen.

In Anknüpfung an den erfolgreichen Zukunftskongress Heidekreis 2020 wollen wir den überparteilichen Dialog zu drängenden Zukunftsthemen unseres Landkreises, etwa zum kommunalen Klimaschutz oder zur Demografie, fortsetzen. Wir werden nach geeigneten Partnern für diesen Dialog suchen.

Schwerpunkt der Wahlperiode des neuen Unterbezirksvorstandes wird die Kommunalwahl im Jahr 2011 sein. Mit einem Qualifizierungsprogramm wollen wir Interessierten und neuen Kandidaten umfassende Schulungen anbieten.

Unser Kreiswahlprogramm werden wir in einem offenen Werkstattdialog entwickeln. Die Menschen sollen eine Chance haben, schon im Prozess ihre Ideen, Anregungen und Kritiken anzubringen. Die SPD wird von einem solchen offenen Prozess profitieren.

Gemeinsam mit den Ortsvereinen werden wir aktiv werden, um die Listen der SPD für die Kommunalwahlen weiter für Nicht-Parteimitglieder zu öffnen. Auch hier muss die SPD deutlich machen, dass sie sich frischen Wind wünscht.

Zur Öffnung der Partei gehört auch eine Diskussion über die Zukunft der SPD als Volkspartei und die Frage, ob diese Definition einer Partei in Zeiten immer größerer Individualisierung der Gesellschaft noch angemessen ist. Mit einem Workshop werden wir diese Frage noch im Jahr 2010 nachgehen und hieraus weitere Schritte zur Modernisierung unserer Strukturen und unserer Arbeitsweise ableiten.

III. Die SPD als Dialogpartei

Dialog „Armut und Chancen“
Anhand eines Großthemas wird die SPD ihr inhaltliches Profil schärfen und ihr Profil als Dialogpartei ausbauen. Mit dem Thema „Armut und Chancen“ werden wir im Jahr 2010 beginnen. Neben einer gründlichen Bestandsaufnahme der Familien- und Lebensverhältnisse im Landkreis wird es zu einer Auseinandersetzung mit dem Armutsbegriff kommen. Im Dialog mit Kirchen, Gewerkschaften, AWO, Sozialverband, Tafeln und anderen Einrichtungen und Organisationen werden wir dann gezielt Forderungen an die kommunale, landes- und bundespolitische Ebene entwickeln, die wirksam Armut bekämpfen können.

Vernetzung der Arbeit von Fraktionen und Ortsvereinen
Als SPD im Landkreis müssen wir unsere Vernetzung und Zusammenarbeit untereinander weiter vertiefen und ausbauen. Auf der Klausur des neuen Kreisvorstandes werden wir deshalb gemeinsam mit den Ortsvereinen beraten, wie wir die gemeinsame Zusammenarbeit ausbauen können. Ziel muss es sein, von einander zu profitieren, Themen gemeinsam voranzubringen und für ein einheitliches Auftreten der SPD im Kreis Soltau-Fallingbostel zu sorgen.

Nachwuchsarbeit
Gemeinsam mit der SPD im Landkreis Rotenburg werden wir ein Nachwuchsprogramm auf den Weg bringen, bei dem junge Menschen eingeladen werden, unsere Politik und das politische Geschehen im Kreis, in Hannover und in Berlin kennenzulernen. Die jungen Menschen sollen dabei auch selbst ihre Ideen einbringen können. Von den Ortsvereinen wünschen wir uns gleichzeitig die Bereitschaft, Nachwuchskräften bei den Kommunalwahlen 2011 gute Listenplätze zu geben, um ein Miteinander von jung und alt in der Politik zu ermöglichen.

Gemeinsame Verantwortung
Die SPD in Soltau-Fallingbostel hat viele Akteure: Im Kreis, im Kreistag, in den Städten und Gemeinden, in den Ortsvereinen und den Fraktionen. Nur wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, für ein einheitliches Erscheinungsbild der Sozialdemokratie sorgen, die Menschen einbeziehen und dabei nicht aus dem Auge verlieren, dass es stets darum geht, die Lebenssituation vor Ort zu verbessern, werden wir Erfolg haben. Hierfür arbeiten wir mit einer Kultur des gegenseitigen Vertrauens.